Unterliegt Nahrung bald einem BtmG ??

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The Food Safety Modernization Act of 2010

18.08.2010 Der Weg, großteils übersetzt von current.com.

Das Gesetz zur Modernisierung der Lebensmittelsicherheit in den USA, S510, kann der gefährlichste Gesetzentwurf in der Geschichte der USA werden. Es ist für unserer Nahrung, was der Rettungsplan unserer Banken für die Wirtschaft war, nur mit einem Unterschied: Ohne Geld können wir leben!

Nahrungsmittel Sicherheit"Wenn das Gesetz [S 510] angenommen würde, dann würde es der Bevölkerung das Recht nehmen, selber naturgegebene Nahrungsmittel anzubauen, zu besitzen, handeln, verteilen, verschenken, verfüttern und zu essen. Es wäre die schlimmste Einschränkung des Anbaus, Handels und Verzehrs von Nahrungsmitteln und landwirtschaftlichen Produkten seiner eigenen Wahl. Es ist verfassungswidrig und widerspricht allen natürlichen Rechten, oder, wenn Sie so wollen, dem Wille Gottes." Dr. Shiv Chopra aus Canada.

Das Gesetz S 510 stellt eine Kontrolle über alle Lebensmittel in den USA dar, die das grundlegende Menschenrecht auf Nahrung verletzt.

Monsanto sagt, daß sie kein Interesse an dem Gesetz haben und von ihm nicht profitieren werden, aber Monsantos Lobbyist Michael Taylor, dem die USA die freie Benutzung von rBGH (Rinder-Somatotropin, ein gentechnisch hergestelltes Wachstumshormon zur Erhöhung der Milchproduktion) und der gentechnisch veränderten Organismen verdankt, scheint das Gesetz entworfen zu haben. Er wartet nur darauf, daß er als der Nahrungs-Kaiser der FDA (Food and Drug Adminstration, die Nahrungs- und Arzneimittelkontrollbehörde der USA) als Chef der neu zu gründenden Kontrollbehörde zur Überwachung des Gesetzes eingesetzt wird. Diese Behörde könnte ohne jegliche gerichtliche Überprüfung die Einhaltung von Gesetz S 510 durchsetzen, was Monsanto unbegrenzte Macht über Saatgut, Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel und Landwirtschaft der USA geben würde.

Geschichte

In den 1990er Jahren führte Bill Clinton HACCP ein (Hazardous Analysis Critical Control Points), angeblich um eine größere Reinheit in der Fleisch-Industrie zu gewährleisten. Clintons HACCP (Gefahrenanalyse und kritische Lenkungspunkte ist ein vorbeugendes System, das die Sicherheit von Lebensmitteln und Verbrauchern gewährleisten soll) erfreute die große Fleischindustrie, da die geforderten Inspektionen Tausende von kleinen lokalen Lebensmittel verarbeitenden Betrieben eliminierten. Interessant ist, daß dies "Kleinen" nie Probleme mit verunreinigtem Fleisch gehabt hatten, wie die großen! Monsanto hatte die Einführung von HACCP sehr unterstützt.

Im Jahr 2008 forderte Hillary Clinton als Teil ihrer Kampagne für das Präsidentenamt die Einführung einer leistungsfähigen zentralen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Ihr Berater war Mark Penn, CEO (Chief Executive Officer, alleiniger Geschäftsführer oder Vorstand eines Unternehmens) von Burson Marsteller, einer riesigen PR-Firma, die vorrangig für Monsanto arbeitete. Clinton verlor zwar, aber Clintons Freunde, so wie Rosa DeLauro, deren Manns Firma Monsanto als einen immer wichtigeren Kunden zählt und die Globalisierung zu seinem Fachwissen erklärt hat, brachten die erste Vorlage von S 510 in den Senat ein.

Im deutschen Recht wurde das HACCP-Konzept erstmals mit der Lebensmittelhygiene-Verordnung von 1998 verankert. Die EG-Verordnung 852/2004 sieht ebenfalls die Anwendung des HACCP-Konzeptes in allen Unternehmen, die mit der Produktion, der Verarbeitung und dem Vertrieb von Lebensmitteln beschäftigt sind, verpflichtend vor.

Am 1. Januar 2006 trat das 2004 angenommene Hygienepaket der EU in Kraft. Hierin wird verordnet, daß nur noch Lebensmittel, die die HACCP-Richtlinien erfüllen, in der Union gehandelt und in die Union eingeführt werden dürfen. Wikipedia


S 510 ist aus moralischen, sozialen, wirtschaftlichen, politischen, verfassungsrechtlichen, und Gründen des menschlichen Überlebens völlig unakzeptabel.

1. Es stellt alle US Nahrungsmittel and alle Farmen (Bauernhöfe) unter Homeland Security (Sicherheitsdienst des Innenministeriums) und das Verteidigungsministeriums, falls es zu einer "gefährlichen Verunreinigung" oder einem im Gesetz nicht näher definierten Notfall kommt.

2. Es würde die Souveränität der USA über ihre eigenen Nahrungsmittelversorgung beenden, da es die Einhaltung der Regeln und Vorschriften der WTO (Welt Handelsorganisation) verlangt und damit die nationale Sicherheit gefährdet. S 510 fordert:

Einhaltung internationaler Abkommen.

Nichts in diesem Gesetz (oder eine Abänderung dieses Gesetzes) darf so formuliert oder ausgelegt werden, daß es in irgend einer Weise unvereinbar mit dem Übereinkommen zur Gründung der Welthandelsorganisation oder sonstigen Verträge oder internationalen Abmachungen ist, denen die Vereinigten Staaten beigetreten sind.

3. Es würde die Regierung unter dem Seerecht ermöglichen, das Einbringen jedweden Lebensmittels in den Handel als "Schmuggel in die Vereinigten Staaten" zu bezeichnen (auch den Direktvertrieb zwischen Individuen). Da im Rahmen dieses Gesetzes die USA eine Körperschaft darstellt und nicht ein Territorium, deckt "Einbringen von Nahrung in die USA" auch die überall im Land produzierten ab und "Einbringen" ist das Produzieren selbst.

4. Er zwingt den USA Codex Alimentarius auf, ein globales System der Kontrolle über die Nahrung. Codex Alimentarius ermöglicht den Vereinten Nationen (UN), der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der UN Nahrungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der WTO, Kontrolle über jedes Lebensmittel auf der Erde auszuüben und macht den Zugang zu natürlichen Nahrungsergänzungsmitteln unmöglich. Seine bizarre Geschichte und die zu erwartenden heftigen Auswirkungen durch die Einschränkung des Zugangs zu einer gesunden Ernährung, bedrohen jede Art von gesunden und ökologisch-biologisch erzeugten Lebensmitteln und die Gesundheit selbst. Dabei schreibt Codex Alimentarius den Einsatz von gentechnisch veränderten Lebensmitteln, genetisch veränderten Tieren, Pestiziden, Hormonen, Bestrahlung von Lebensmitteln usw. vor.

5. S 510 würde den Bürgern das Recht nehmen, Samen zu reinigen, zu lagern und sie somit in den USA zu besitzen. Damit würde die Kontrolle des gesamten Saatguts in den Händen von Monsanto und anderen multinationalen Unternehmen liegen und so die Sicherheit der USA bedroht sein. Suchen Sie einmal Die Kriminalisierung von Saatgut!

6. Es schließt NAIS ein (National Animal Identification System), ein Tier Rückverfolgbarkeits-Programm, daß alle kleinen Bauern und Viehzüchter in den Ruin treiben würde. Die UNO ist durch die WHO, FAO, WTO, und Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) daran beteiligt und erlaubt die Massenschlachtung (Keulung) selbst von zu erhaltenden Tierrassen, sogar wenn keine Krankheit nachgewiesen ist. Dadurch wird die Biodiversität bei landwirtschaftlichen Nutztieren ausgelöscht, um sie durch gentechnisch veränderte Tiere zu ersetzen, auf die Konzerne Patente halten. Zu diesem Zweck können auch Tierseuchen fälschlich deklariert werden. S 510 gibt auch dem Centers for Disease Control (CDC, Zentrum zur Krankheitskontrolle) seinen Teil des Einflusses, trotz seiner Verwicklung in die Korruption um den H1N1-Skandal. Inzwischen ist ja bekannt, daß dieser "Virus" und die Panik darum durch die Pharmaunternehmen gemeinsam mit der WHO und den Gesundheitsbehörden wie dem CDC zusammengebraut wurden.
Haltbare frische Lebensmittel oder e-Food-Direct

7. S 510 weitet das gescheiterte und destruktive HACCP-Prinzip auf alle Lebensmittel aus, und droht deshalb mit aller lokalen Lebensmittelproduktion und Landwirtschaft das zu machen, was es mit der Fleischerzeugung getan hat: Alles in die Hände der Großkonzerne legen und so die Lebensmittelsicherheit zu verschlechtern. (Nur die Großkonzerne haben Gammelfleisch-Skandale gehabt, nie der "kleine Metzger an der Ecke"! Aber der mußte wegen der uneinhaltbaren Auflagen schließen!)

8. Es zerstört, was noch von der amerikanischen Wirtschaft übrig ist. Es nimmt die Landwirtschaft und die Nahrung, die das Fundament aller Volkswirtschaften sind, aus den Händen der Bürgerschaft, und stellt sie unter die totale Kontrolle der multinationalen Konzerne. Diese sind unter dem Einfluß von UNO, WHO, FAO und der WTO, mit der HHS und dem CDC, wobei die Homeland Security als Vollstrecker eingesetzt ist. Die Chance, die Wirtschaft basiert auf Landwirtschaft, Viehzucht, Gärten, Nahrungsmittelproduktion und natürlicher Gesundheit wieder aufzubauen, wie auch die damit verbundenen Arbeitsplätze, Werkzeuge und Beschäftigungen würden beseitigt werden.

9. Es würde der Regierung erlauben, die Nutzung von Antibiotika, Hormonen, Schlachtabfällen in Futter und Lebensmitteln, Pestizide und Gen-Nahrungsmitteln anzuordnen. Dies würde zur Industrialisierung jeden landwirtschaftlichen Betriebs in den USA führen, lokalen ökologischen Landbau beseitigen und den Fernverkehr zur Lieferung von Lebensmitteln erheblich steigern und die Lebensmittel noch viel unsicherer machen. Die fünf aufgeführten Punkte - die fünf Säulen der Lebensmittelsicherheit - sind genau die neuralgischen Punkte in der Lebensmittelversorgung, die die größtmögliche Gefahr in sich bergen.

10. Das Gesetz benutzt "Lebensmittelverbrechen" als Vorwand zur Ausübung von staatlicher Macht und Kontrolle durch die Polizei. Der Gesetzentwurf verschiebt die Festlegung aller einzuführenden Regulierungen in die Zukunft, wie auch welche Vergehen bestraft werden sollen und welche Strafen auferlegt werden sollen. Es nimmt allen Bürgern des Landes ihren grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Schutz und unterstellt sie der Gerichtsbarkeit von Behörden mit unbeschränkter Macht und Strafen, und ohne rechtliche Kontrolle oder Revisionsmöglichkeit. Es ist das Ende von Recht und Gerechtigkeit in den USA. ...

Von: http://www.der-weg.org/

Nachwort von Carlitos Amsel vom Holunderstrauch:
Gelte es nur ausschließlich in den USA! Doch CODEX ALIMENTARIUS, die drakonische Lebensmitteltyrannei gilt seit dem 1.1. 2010 weltweit! Und man sehe nur, wie dieses schwerwiegende, alles menschliche Leben auf der Erde beeinflussende Gesetz still und heimlich abseits der Aufmerksamkeit der Bevölkerung über Jahrzehnte hinweg eingeschlichen wurde. Gäbe es nicht Aktivisten wie beispielsweise Frau Dr. Rima E. Laibow, wir wüssten selbst heute noch nichts von seiner Existenz!

Das Betäubungsmittelgesetz war nicht zuletzt ein Testballon der hochgelassen wurde um zu lernen, wie man vorgehen muss um Menschen vorzuschreiben was sie in ihre Körper geben dürfen und was nicht. Werden die bereits heute existierenden tyrannischen Lebensmittelgesetze in vollem Umfange ausgeführt, ist es nicht ausgeschlossen dass wir
ein Umfunktionieren der heutigen "Drogenpolizei" zu einer Lebensmittelpolizei erleben werden...-

Was kann man tun gegen diese Tyrannei? Man kann das tun, was Menschen die man Jahrzehnte lang als "Rauschgiftsüchtige" diffamiert hat im Falle verbotener natürlicher Heilpflanzen und Arzneistoffe getan hatten: NICHT GEHORCHEN! Wir müssen es nur in größeren Zahlen tun und nicht mehr auf Propaganda hören die uns als Verbreiter "schädlicher" Nahrungsmittel diffamieren wird. Wir müssen in MASSEN Gärten schaffen und Nahrungsmittel ziehen! Ich persönlich habe bereits einen beträchtlichen Teil unseres Hofes hinter dem Haus in ein Gemüsebeet verwandelt. TUT ES MIR NACH !!!

Carlitos Amsel vom Holunderstrauch